Allgemeine Geschäftsbedingungen
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgängig die männliche Form verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.
§1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: 'AGB') gelten für alle Verträge über die Nutzung des Online-Zugangs (im Folgenden: 'Dienst') der Ink-Insights auf https://ink-insights.de, vertreten durch Sven Minio (im Folgenden: 'Anbieter'), der von dem Kunden (im Folgenden: 'Kunde') abgeschlossen wird.
1.2 Abweichende Vereinbarungen, insbesondere solche, die diese AGB ergänzen, abändern oder aufheben, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
§2 Vertragspartner, Vertragsgegenstand
2.1 Vertragspartner sind der Anbieter und der Kunde.
2.2 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung eines Online-Zugangs, der dem Kunden ermöglicht, Texte zu speichern und weitere Dienste dazu zu buchen.
§3 Vertragsabschluss
3.1 Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Webseite des Anbieters zustande. Mit der Registrierung beginnt automatisch eine kostenlose Testphase von 14 Tagen.
3.2 Während der Testphase steht dem Kunden ein eingeschränkter Funktionsumfang des Basismoduls zur Verfügung.
3.3 Bei Buchung des kostenpflichtigen Basismoduls werden alle während der Testphase erstellten Daten übernommen.
3.4 Der Kunde versichert, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und richtig sind.
§4 Leistungen des Anbieters
4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden den vereinbarten Online-Zugang für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung.
4.2 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.
4.3 Während der kostenlosen Testphase stellt der Anbieter dem Kunden einen eingeschränkten Zugang zum Basismodul zur Verfügung. Folgende Funktionen sind eingeschränkt:
4.5 Zusätzliche Module sind nur in Verbindung mit dem kostenpflichtigem Basismodul nutzbar und erlischt mit dem Basismodul automatisch, unabhängig von der noch bestehenden Laufzeit.
4.6 Im Falle der Kündigung eines zusätzlichen Moduls, das für die Speicherung bestimmter Datenarten erforderlich war, werden diese Daten, sofern sie nicht auch mit anderen Modulen gespeichert werden können, unwiderruflich gelöscht.
§5 Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
5.2 Der Kunde darf den Dienst nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB nutzen.
5.3 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
§6 Nutzung des Dienstes
6.1 Die Nutzung des Dienstes ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die gemeinsame Nutzung des Dienstes durch mehrere Personen.
6.2 Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst ohne Vorankündigung zu sperren. Darüber hinaus kann der Anbieter Schadensersatzansprüche geltend machen. Bei strafrechtlich relevanten Verstößen wird der Anbieter Strafanzeige erstatten.
§7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Der gesamte Inhalt des Dienstes, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Bilder, Grafiken, Software, Datenbanken und sonstige Inhalte, ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an diesen Inhalten bleiben beim Anbieter oder seinen Lizenzgebern.
7.2 Dem Kunden ist es untersagt, den Dienst oder Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verändern, zu übersetzen, öffentlich zugänglich zu machen oder in irgendeiner Weise zu nutzen. Dies gilt insbesondere für:
8.1 Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf Prepaid-Basis. Der Kunde zahlt den vereinbarten Betrag im Voraus per PayPal.
8.2 Zahlungen sind nicht erstattungsfähig.
8.3 Bei Nichtverlängerung des Vertrages nach Ablauf der Vertragslaufzeit kann der Kunde die gespeicherten Daten nur noch abrufen, jedoch nicht mehr bearbeiten oder hinzufügen. Alle weiteren Dienste entfallen automatisch.
8.4 Der Anbieter behält sich vor, die Preise für die Nutzung des Dienstes anzupassen. Der Kunde wird über eine solche Anpassung rechtzeitig informiert.
§9 Laufzeit, Kündigung und Datenlöschung
9.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um den jeweils gewählten Zeitraum, sofern der Kunde das Prepaid-Konto rechtzeitig mit ausreichend Guthaben auflädt.
9.2 Wird das Prepaid-Konto nicht rechtzeitig aufgeladen und ist das Konto nach Ablauf der letzten Zahlung 6 Monate (186 Tage) lang nicht mehr mit ausreichend Guthaben ausgestattet, gilt dies als stillschweigende Kündigung durch den Kunden. In diesem Fall werden alle gespeicherten Daten unwiderruflich gelöscht. Eine Auszahlung von nicht verbrauchten Guthaben ist ausgeschlossen.
9.3 Der Kunde ist für die rechtzeitige Aufladung seines Prepaid-Kontos verantwortlich.
9.4 Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die durch eine nicht ausreichende oder unterbrochene Internetverbindung des Kunden verursacht werden. Dem Kunden wird dringend empfohlen, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen.
9.5 Erlischt das Basismodul, so erlöschen automatisch alle zusätzlichen Module, unabhängig von der noch bestehenden Laufzeit.
9.6 Die kostenlose Testphase endet automatisch nach 14 Tagen. Sollte nach Ablauf der Testphase nicht binnen weiterer 30 Tage das kostenpflichtige Basismodul gebucht werden, so wird das Kundenkonto sowie alle dazu gehörigen Daten unwiderruflich gelöscht. Eine Verlängerung der Testphase ist nicht möglich.
9.7 Der Kunde erhält 3 Tage und 1 Tag vor Ablauf der Testphase eine E-Mail zur Erinnerung des Ablaufs der Testphase.
9.8 Der Kunde erhält 14 Tage, 7 Tage und 1 Tag vor Löschung des Kundenkontos eine E-Mail zur Erinnerung der bevorstehenden Löschung.
9.9 Der Kunde erhält 7 Tage, 3 Tage und 1 Tag vor Sperrung der Module durch mangelnde Deckung des Kundenkonto eine E-Mail zur Erinnerung der bevorstehenden Sperrung.
§10 Zahlungsbedingungen
10.1 Zahlungen für die Nutzung des Dienstes erfolgen ausschließlich per PayPal.
10.2 Die aktuellen Preise und Leistungsmerkmale sind auf der Webseite des Anbieters unter [Preise] einsehbar.
§11 Haftung
11.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreterr, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger bei der Erfüllung seiner Vertragspflichten eingesetzter Personen beruhen.
11.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
11.3 Insbesondere haftet der Anbieter nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Schäden, die durch Datenverlust verursacht werden.
§12 Anpassung der AGB
12.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern.
12.2 Über Änderungen wird der Kunde per E-Mail informiert.
12.3 Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung per E-Mail widerspricht.
12.4 Ein Widerspruch der geänderten AGB gilt gleichzeitig als Kündigung des Vertrags.
§13 Datenschutz
13.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen.
13.2 Personenbezogene Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt und nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Zwecke der Vertragsabwicklung, verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat.
§14 Verjährung
14.1 Sämtliche Ansprüche gegen den Anbieter verjähren in einem Jahr ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
§15 Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle
15.1 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§16 Widerrufsrecht
16.1 Aufgrund der Beschaffenheit der digitalen Leistungen besteht bei diesem Vertrag kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB.
§17 Salvatorische Klausel
17.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§18 Schlussbestimmungen
18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
18.2 Die jeweils gültige Fassung der AGB ist auf unserer Website einsehbar.
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§1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: 'AGB') gelten für alle Verträge über die Nutzung des Online-Zugangs (im Folgenden: 'Dienst') der Ink-Insights auf https://ink-insights.de, vertreten durch Sven Minio (im Folgenden: 'Anbieter'), der von dem Kunden (im Folgenden: 'Kunde') abgeschlossen wird.
1.2 Abweichende Vereinbarungen, insbesondere solche, die diese AGB ergänzen, abändern oder aufheben, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
§2 Vertragspartner, Vertragsgegenstand
2.1 Vertragspartner sind der Anbieter und der Kunde.
2.2 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung eines Online-Zugangs, der dem Kunden ermöglicht, Texte zu speichern und weitere Dienste dazu zu buchen.
§3 Vertragsabschluss
3.1 Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Webseite des Anbieters zustande. Mit der Registrierung beginnt automatisch eine kostenlose Testphase von 14 Tagen.
3.2 Während der Testphase steht dem Kunden ein eingeschränkter Funktionsumfang des Basismoduls zur Verfügung.
3.3 Bei Buchung des kostenpflichtigen Basismoduls werden alle während der Testphase erstellten Daten übernommen.
3.4 Der Kunde versichert, dass die bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig und richtig sind.
§4 Leistungen des Anbieters
4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden den vereinbarten Online-Zugang für den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung.
4.2 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters.
4.3 Während der kostenlosen Testphase stellt der Anbieter dem Kunden einen eingeschränkten Zugang zum Basismodul zur Verfügung. Folgende Funktionen sind eingeschränkt:
- Speicherplatz: Der Kunde kann maximal 6.000 Zeichen speichern.
- Export: Ein Export von Dokumenten ist nicht möglich.
- Zusätzliche Module: Der Zugang zu zusätzlichen Modulen ist nicht möglich.
4.5 Zusätzliche Module sind nur in Verbindung mit dem kostenpflichtigem Basismodul nutzbar und erlischt mit dem Basismodul automatisch, unabhängig von der noch bestehenden Laufzeit.
4.6 Im Falle der Kündigung eines zusätzlichen Moduls, das für die Speicherung bestimmter Datenarten erforderlich war, werden diese Daten, sofern sie nicht auch mit anderen Modulen gespeichert werden können, unwiderruflich gelöscht.
§5 Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
5.2 Der Kunde darf den Dienst nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB nutzen.
5.3 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
§6 Nutzung des Dienstes
6.1 Die Nutzung des Dienstes ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte, sei es entgeltlich oder unentgeltlich, ist untersagt. Dies gilt insbesondere für die gemeinsame Nutzung des Dienstes durch mehrere Personen.
6.2 Bei einem Verstoß gegen diese Bestimmung ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst ohne Vorankündigung zu sperren. Darüber hinaus kann der Anbieter Schadensersatzansprüche geltend machen. Bei strafrechtlich relevanten Verstößen wird der Anbieter Strafanzeige erstatten.
§7 Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1 Der gesamte Inhalt des Dienstes, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Bilder, Grafiken, Software, Datenbanken und sonstige Inhalte, ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an diesen Inhalten bleiben beim Anbieter oder seinen Lizenzgebern.
7.2 Dem Kunden ist es untersagt, den Dienst oder Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verändern, zu übersetzen, öffentlich zugänglich zu machen oder in irgendeiner Weise zu nutzen. Dies gilt insbesondere für:
- Das Kopieren, Speichern oder Vervielfältigen von Inhalten, auch auszugsweise.
- Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte.
- Die Nutzung des Dienstes für kommerzielle Zwecke.
- Die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen.
8.1 Die Nutzung des Dienstes erfolgt auf Prepaid-Basis. Der Kunde zahlt den vereinbarten Betrag im Voraus per PayPal.
8.2 Zahlungen sind nicht erstattungsfähig.
8.3 Bei Nichtverlängerung des Vertrages nach Ablauf der Vertragslaufzeit kann der Kunde die gespeicherten Daten nur noch abrufen, jedoch nicht mehr bearbeiten oder hinzufügen. Alle weiteren Dienste entfallen automatisch.
8.4 Der Anbieter behält sich vor, die Preise für die Nutzung des Dienstes anzupassen. Der Kunde wird über eine solche Anpassung rechtzeitig informiert.
§9 Laufzeit, Kündigung und Datenlöschung
9.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um den jeweils gewählten Zeitraum, sofern der Kunde das Prepaid-Konto rechtzeitig mit ausreichend Guthaben auflädt.
9.2 Wird das Prepaid-Konto nicht rechtzeitig aufgeladen und ist das Konto nach Ablauf der letzten Zahlung 6 Monate (186 Tage) lang nicht mehr mit ausreichend Guthaben ausgestattet, gilt dies als stillschweigende Kündigung durch den Kunden. In diesem Fall werden alle gespeicherten Daten unwiderruflich gelöscht. Eine Auszahlung von nicht verbrauchten Guthaben ist ausgeschlossen.
9.3 Der Kunde ist für die rechtzeitige Aufladung seines Prepaid-Kontos verantwortlich.
9.4 Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die durch eine nicht ausreichende oder unterbrochene Internetverbindung des Kunden verursacht werden. Dem Kunden wird dringend empfohlen, regelmäßig Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen.
9.5 Erlischt das Basismodul, so erlöschen automatisch alle zusätzlichen Module, unabhängig von der noch bestehenden Laufzeit.
9.6 Die kostenlose Testphase endet automatisch nach 14 Tagen. Sollte nach Ablauf der Testphase nicht binnen weiterer 30 Tage das kostenpflichtige Basismodul gebucht werden, so wird das Kundenkonto sowie alle dazu gehörigen Daten unwiderruflich gelöscht. Eine Verlängerung der Testphase ist nicht möglich.
9.7 Der Kunde erhält 3 Tage und 1 Tag vor Ablauf der Testphase eine E-Mail zur Erinnerung des Ablaufs der Testphase.
9.8 Der Kunde erhält 14 Tage, 7 Tage und 1 Tag vor Löschung des Kundenkontos eine E-Mail zur Erinnerung der bevorstehenden Löschung.
9.9 Der Kunde erhält 7 Tage, 3 Tage und 1 Tag vor Sperrung der Module durch mangelnde Deckung des Kundenkonto eine E-Mail zur Erinnerung der bevorstehenden Sperrung.
§10 Zahlungsbedingungen
10.1 Zahlungen für die Nutzung des Dienstes erfolgen ausschließlich per PayPal.
10.2 Die aktuellen Preise und Leistungsmerkmale sind auf der Webseite des Anbieters unter [Preise] einsehbar.
§11 Haftung
11.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreterr, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger bei der Erfüllung seiner Vertragspflichten eingesetzter Personen beruhen.
11.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
11.3 Insbesondere haftet der Anbieter nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Schäden, die durch Datenverlust verursacht werden.
§12 Anpassung der AGB
12.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern.
12.2 Über Änderungen wird der Kunde per E-Mail informiert.
12.3 Die geänderten AGB gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung per E-Mail widerspricht.
12.4 Ein Widerspruch der geänderten AGB gilt gleichzeitig als Kündigung des Vertrags.
§13 Datenschutz
13.1 Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen.
13.2 Personenbezogene Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt und nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere zum Zwecke der Vertragsabwicklung, verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies gesetzlich zulässig ist oder der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat.
§14 Verjährung
14.1 Sämtliche Ansprüche gegen den Anbieter verjähren in einem Jahr ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
§15 Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle
15.1 Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§16 Widerrufsrecht
16.1 Aufgrund der Beschaffenheit der digitalen Leistungen besteht bei diesem Vertrag kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB.
§17 Salvatorische Klausel
17.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§18 Schlussbestimmungen
18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
18.2 Die jeweils gültige Fassung der AGB ist auf unserer Website einsehbar.
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